Tag 9: Petra sieht Rot

Sachverhalt: Petra P. versteht die Welt nicht mehr. Nachdem sie neulich beim Radeln mehrere Minuten lang vor einer roten Ampel wartete, entschloss sie sich, einfach bei Rot über die Kreuzung zu radeln, da die Ampel offensichtlich defekt sein musste (die Ampel war tatsächlich defekt und zeigte ohne Unterlass Rotlicht an). Leider wurde sie dabei von Polizist Gunter G. gesehen, der ihr wegen vorsätzlichen, qualifizierten Rotlichtverstoßes eine Geldbuße von EUR 100 aufbrummte. Petra fühlt sich unfair behandelt und möchte vor Gericht gegen das Bußgeld vorgehen!

Hinweis: Ein wie hier nach § 37 Abs. 2 Nr. 6 StVO, § 24 StVG erhobenes Bußgeld setzt voraus, dass die in dem Rotlicht liegende Halteanordnung öffentlich-rechtlich wirksam ist. Fraglich ist daher vorliegend, ob die Halteanordnung der defekten Ampel wirksam war.

Aufgabe: Ist die Halteanordnung wirksam gewesen?

Eine ideale Antwort begründet dies knapp und nennt die einschlägige Norm.